Nein zur ÖVP- Regierungsbeteiligung.

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Feb. 052024
 

Meinen letzten Post habe ich vor 5 Jahren mit den Worten „Das Gespenst namens “FPÖ” könnte so lange weiter geistern, bis es endlich auch nachhaltig politisch entzaubert wird.“ beschlossen.
Heute wissen wir, dass niemandem gelungen ist, das „Gespenst“ zu entzaubern.

Sebastian Kurz, der eine zeitlang als „Strache mit Manieren“ vieler Wähler an sich ziehen konnte, ist mittlerweile genauso Geschichte wie Strache. Die ÖVP hat nach den Skandalen, die durch die „Causa Schmid“ aufgeflogen sind, massiv an Wählerzuspruch verloren. Und die FPÖ erlebt mit einem ihrer bisher uncharismatischsten „Führer“ in der Geschichte – Herbert Kickl – einen neuen Höhenflug bei den Umfragen.
Und wieder rufen viele Kommentartor:innen, Aktivist:innen und auch diverse Parteien wie die ÖVP – wenig glaubwürdig angesichts diverser Koalitionen mit den Freiheitlichen in Bund und Ländern – sowie auch die SPÖ wiedereinmal „Kickl verhindern!“
Diesem Ruf kann ich dieses Mal, 24 nachdem ich durch die Proteste vor nunmehr 24 Jahren nicht mehr vorbehaltlos folgen.

Selbstverständlich: auch heute noch ist für mich ein Herbert Kickl an der Spitze des Landes unvorstellbar. Aber genauso unvorstellbar ist für mich, was jetzt viele als mögliche Alternative nach den Wahlen wieder fordern: eine Koalition aus Rot und Schwarz.

Denn diese Regierungsform wird keine Probleme (mehr) lösen, aus dem einfachen Grund, weil mit der ÖVP kein Staat zu machen ist. Diese Partei, die nunmehr seit 1987(!) ohne Unterbrechung in der Regierung sitzt hat sich in dieser Zeit nämlich nicht zum besseren verändert. Ehemals verantwortungsbewusst und staatstragend ist sie heute nur mehr eine Partei von Korruptionisten (siehe diverse gerichtsanhägige Causen) und Verhindern (Stichwort: Klimaschutzgesetz, Stichwort Generalstaatsanwalt) geworden.

Sie ist schlicht schon viel zu ange an der Macht, und bleibt die es, etwa in Form einer Neuauflage der SPÖVP- Koalition, wird das auch den Höhenflug der FPÖ nicht verhindern, im schlimmsten Fall wird dadurch nur eine FPÖ- Alleinregierung heran.

Für mich muss dieses Jahr jedenfalls eines Priorität haben: die Volkspartei darf nicht wieder Teil der Regierung sein, es wird nach 37 auf der Regierungsbank Zeit für einige Jahre in der Opposition. Hoffentlich wandelt sie sich von der „manierlichen FPÖ“ wieder zu einer verantwortungsbewussten christlich-konservativen, verantwortungsbewussten Partei, die nicht nur auf ihre und die Vorteile ihrer Klientel schaut. Denn diese ÖVP wird schmerzlich vermisst.

Ob die Freiheitlichen in die Regierung kommen oder nicht, ist für mich mittlerweile zweitrangig. Jedenfalls haben sie ja in der Vergangeit bewiesen, dass sie es nicht können, und ich wäre guter Hoffnung, dass sie sich wegen Unfähigkeit bald wieder selbst in die Luft sprengen.

Strache weg, Neuwahlen – und jetzt?

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Mai 202019
 

Schnell ist es gegangen: Ein verdeckt aufgezeichnetes Video hat HC Strache und Johann Gudenus zu Fall gebracht – und mit Ihnen gleich die ganze „Reformregierung“ von Sebastian Kurz.

Auch meine Freude war groß – die Stimmung bei der Spontankundgebung am Ballhausplatz am Samstag, den 18.5. war toll.

Trotzdem: meine Freude ist nicht ungetrübt. Das hat gute Gründe: erstens ist es mehr als nur ein Wermutstropfen, dass es weder ihre rassistische , neoliberale und menschenfeindliche Politik noch gute Oppositionsarbeit die Regierung zu Fall gebracht, sondern die eigene Dummheit der Rechten.

Tatsache ist, dass über 57 der WählerInnen 2017 diese Art der Regierung wollten – und diese offenbar, sieht man sich die letzten Werte der Sonntagsfrage an auch mit der inhaltlichen Arbeit der Regierung zufrieden waren. Das heißt, 57 % der ÖsterreicherInnen hatten im April kein Problem mit der rechtspopoulistisch- rechten und neoliberalen Politik, die das Kabinett Kurz I verfolgte.

Die Frage ist jetzt: wohin zieht es jetzt jenen Teil des Wahlvolkes, der letztes Mal FPÖ gewählt hat, und der jetzt sich jetzt dank“Ibizagate“ von ihr abwendet? Selbstverständlich wird die ÖVP versuchen, eine Großteil davon einzustreifen,und dafür gibt es genug Potential – musste man inhaltliche Differenzen zur ÖVP ja in den letzten Monaten fast schon mit der Lupe suchen. Jedenfalls wird Kurz die „Antiausländer-Balkanroute-Geschlossen“ – Linie weiterverfolgen. Ein Teil wird möglicherweise auch zur SPÖ, nämlich all jene, die sich den „Arbeitern“ zugehörig fühlen und deshalb niemals vorstellen können, Bürgerliche zu wählen.

Eine Absolute für die ÖVP halte ich zwar für unwahrscheinlich, mit der FPÖ können sie nach der Wahl aus Glaubwürdigkeitsgründen auch nicht mehr zusammen gehen. Aber bei entsprechenden Zugewinnen ist eine Zusammenarbeit mit den NEOS keineswegs ausgeschlossen, da würden im Sinne des wirtschaftsliberalen Gedankens schnell ein paar gesellschaftsliberale Themen ausgeklammert werden.

Langfristig macht mir etwas aber viel mehr Sorgen: dass sich der Aufstieg der FPÖ nochmals wiederholen wird. Schon Strache konnte den WählerInnen erfolgreich weismachen dass er mit der „alten“ FPÖ unter Jörg Haider nichts zu tun hat. Wer weiß, ob Norbert Hofer nicht wieder das selbe versuchen wird – oder ein anderer?

Das Gespenst namens „FPÖ“ könnte so lange weiter geistern, bis es endlich auch nachhaltig politisch entzaubert wird. Daran müssen wir ab sofort arbeiten.

Widerlich.

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Apr. 142019
 

„Widerlich“ findet Kinderkanzler Kurz die Identitären. Und forderte von der FPÖ eine Distanzierung von der rechtsextremen Gruppierung. Mit „widerlich“ hat Kurz natürlich durchaus Recht – sie sind nämlich genau so widerlich wie die FPÖ, mit der er jetzt seit seit seit über einem Jahr regiert.

Ich kaufe Kurz nicht ab, dass ihm bisher von den engen personellen Verstrickungen der Freiheitlichen mit den Hippsterfaschisten nichts gewusst haben will.

Auch inhaltlich passt zwischen den Identitären und der FPÖ kein Blatt Papier: da wie dort wird gegen die liberale, multikulturelle Gesellschaft mobilisiert, von den begrifflichen Überschneidungen wurde ja bereits in den Medien berichtet. So nannte Innenminister Kickl seine Grenzschutzinszenierung in Spielfeld „Pro Border“ – diesen Begriff haben die Faschisten mit Haarschnitt als Verballhornung „#noborder“ , dass sich als linke Bewegung gegen Abschiebungen etabliert hat, entwickelt.

Die Aufruhr der ÖVP und von Kurz zum Thema wirkt gekünstelt. Bei all meiner Abneigung gegen die Truppe rund um Martin S. muss man schon sagen, dass bis jetzt keine schweren Straftaten bekannt sind, die sie begangen haben könnten. Dass der Attentäter von Christchurch an sie gespendet hat, macht sie noch lange nicht selbst zu Terroristen.

Dass das Gedankengut die Menschen immer mehr gegen Mindeheiten aufhetzt und wie in Neuseeland zu ideologischen Massenmord führen kann, ist in Wirklichkeit aber noch schlimmer, muss aber politisch und nicht in erster Linie beispielsweise mit einem Vereinsverbot bekämpft werden.

Ich glaube nicht, dass es ein Zufall ist, dass Kurz so kurz vor den Europwahlen im Mai plötzlich seine „rote Linie“ entdeckt hat. Aus meiner Sicht ist ein Versuch, jene ÖVP- WählerInnen zur Urne zu bekommen, denen Vilimsky & Co zu ungustiös sind, und die bisher nicht sicher sind, ob sie angesichts der FPÖ-Beteiligung an der Regierung wieder ÖVP wählen werden.

Die ÖVP bietet zusätzlich für diese Wähler Otttmar Karas als liberales Aushängeschild an, der auch brav seinen Job macht und sich im Duell mit Harald Vilimsky nichts schenkt.

Dabei merkt Karas leider nicht, dass er für die Volkspartei nur den nützlichen Idioten gibt, denn schließlich ist auf Platz zwei der Liste Frau Edstadler zu finden, die mit den Freiheitlichen bis jetzt in der Regierung sitzt und mit deren Ideologie bekanntermassen wenig Probleme hat.

Denn in Wirklichkeit gibt es nicht nur große inhaltliche und personelle Überschneidungen zwischen Identitären und Freiheitlichen: Auch die ÖVP teilt über weite Strecken die Ansicht der Rechtsextremen – wie man an der Anti- Ausländer- , und Law & Order – Gesetztgebung der Regierung unschwer erkennen kann. Widerlich.




Das letzte Kapitel – Tag #12-14

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Juli 062018
 

Tag 12 führte uns nach Kuopio, das am Kallvesi- See liegt, dem zehntgrösste See des Landes, der neben dem schönen See an SehenswürdigeitenSunter anderem einen Aussichtsturm (Puijo-Turm) und einen Marktplatz zu bieten hat. Beides konnten wir wegen Regenwetters nicht wirklich geniessen. Der Turm bietet aber einen guten Überblick über die Geografie der Region.

Nachmittags machten wir, bei anfangs strömendem Regen eine Bootsfahrt auf dem Kallavesisee und seinen unzähligen Inseln, auf dem tyisch finnische Häuschen zu sehen sind. Jeder Finne, der etwas auf sich hält hat schließlich ein Wochenendhäusschen in der Natur.

Strahlend schöne Wetter hatten wir dagegen am Tag #13, der die Hauptstadt Helsinki zum Ziel hatte, doch zunächst ging es einmal in die Stadt Savonlinna, die vor allem duch die dort jährlich stattfindenden Opernfestspiele bekannt ist. Da selbige kommendes Wochenende starten herrschte auch geschäftiges Treiben. Die Festsspiele finden in der mittelalterlichen Burg namens Olvavinlinna statt, die allein von außen schon recht beeindruckend ist.

Weiteres Highlight ist ein sehr netter Marktplatz, sowie eine ziemlich nette Strandpromenade inklusive Bademögichkeit.

Auch wenn ich als bekennender Agnostiker oft wenig Intresse an der Besichtigung von Gotteshäusern war, so hat mich die „grösste Holzkirche der Christenheit“ dennoch beindruckt. Sie steht nahe dem Ort Kerimäki.

Abends erreichten wir dann endlich Helsinik, und wir begannen den Besuch mit einer kurzen Stadtrundfahrt zu den wichtigsten Punkten und durch einige bekannte Straßenzüge.

Sie jetzt alle genau aufzuzählen hätte jetzt wenig Sinn, aber bei einem ausgedehnten Spaziergang, den ich später noch alleine absolvierte, konnte ich die Atmosphäre der Stadt so richtg aufsaugen. Aus meiner sicht ist Helsinki (mehr als nur) eine Reise wert.

Am nächsten Tag setzte sich dann das offizielle Ausflugsprogramm mit einem Stadtrundgang fort, dabei stach vor allem die sogenannte „Felsenkirche“ hevor, der eigenwilligste – im positiven SInne – Sakralbau, den ich bisher je gesehen habe.

Zum letzten großen Highlight des Urlaubs brachen wir dann abends auf: der Fahrt auf der Fähre von Helsinki nach Stockholm. Dort wurden wir unter anderem sowohl optisch – mit wunderbaren Sonnenuntergängen und Ausblicken auf Helsinki und Stockholm und auf imposante Sonnenuntergänge – als auch kulinarisch – bei einem reichhaltigen skandinavischen Buffet an Board – verwöhnt.

Am Freitagmorgen erreichten wir dann Stockholm und machten einen viel zu kurzen Stadtrundgang, und damit war der offizielle Teil der Rundreise beendet.

Wir geniessen jetzt unseren Verlängerungstag in einer meiner Meinung nach  der schönsten Städte der Welt.

Tag #11: Von Ivalo nach Oulu, mit Abstecher beim Weihachtsmann

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Juli 022018
 

Die Nacht durften wir in einem der bisher schönsten Hotels der Reise – im Hotel Ivalo verbringen. Hier passte von der Lage, über das Essen, der Ausstattung der Zimmer bis zum Service so ziemlich alles.

Ansonsten war es ein eher ruhiger Tag, Höhepunkt hierbei war der Besuch des finnischen Polarkreises. Wobei die Finnen die – entbehrliche – Idee hatten, den Weihnachtsmann hier „anzusiedeln“ – das heißt hier gibt es das ganze Jahr über entsprechende Musikberieselung und kitschige Weihachtssouvenirs zu kaufen. Wir machten das beste aus dem Aufenthalt und genossen die warmen Sonnenstrahlen und Rentier- Burger.

Abgesehen davon fuhren wir durch die scheinbar unendlichen Weiten der finnischen Landschaft – die nur aus Wald und Wasser zu bestehen scheint.

 
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Von unserem heutigen Übernachtungsort, der Stadt Oulu, war ich positiv überrascht. Sie ist die nördlichste Großstadt der europäischen Union und besitzt einen  netten Marktplatz mit zahlreichen Lokalen und eine Pier direkt am Wasser, der von zahlreichen Leuten genutzt wird.

 

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