Meinen letzten Post habe ich vor 5 Jahren mit den Worten “Das Gespenst namens “FPÖ” könnte so lange weiter geistern, bis es endlich auch nachhaltig politisch entzaubert wird.” beschlossen.
Heute wissen wir, dass niemandem gelungen ist, das “Gespenst” zu entzaubern.
Sebastian Kurz, der eine zeitlang als “Strache mit Manieren” vieler Wähler an sich ziehen konnte, ist mittlerweile genauso Geschichte wie Strache. Die ÖVP hat nach den Skandalen, die durch die “Causa Schmid” aufgeflogen sind, massiv an Wählerzuspruch verloren. Und die FPÖ erlebt mit einem ihrer bisher uncharismatischsten “Führer” in der Geschichte – Herbert Kickl – einen neuen Höhenflug bei den Umfragen.
Und wieder rufen viele Kommentartor:innen, Aktivist:innen und auch diverse Parteien wie die ÖVP – wenig glaubwürdig angesichts diverser Koalitionen mit den Freiheitlichen in Bund und Ländern – sowie auch die SPÖ wiedereinmal “Kickl verhindern!”
Diesem Ruf kann ich dieses Mal, 24 nachdem ich durch die Proteste vor nunmehr 24 Jahren nicht mehr vorbehaltlos folgen.
Selbstverständlich: auch heute noch ist für mich ein Herbert Kickl an der Spitze des Landes unvorstellbar. Aber genauso unvorstellbar ist für mich, was jetzt viele als mögliche Alternative nach den Wahlen wieder fordern: eine Koalition aus Rot und Schwarz.
Denn diese Regierungsform wird keine Probleme (mehr) lösen, aus dem einfachen Grund, weil mit der ÖVP kein Staat zu machen ist. Diese Partei, die nunmehr seit 1987(!) ohne Unterbrechung in der Regierung sitzt hat sich in dieser Zeit nämlich nicht zum besseren verändert. Ehemals verantwortungsbewusst und staatstragend ist sie heute nur mehr eine Partei von Korruptionisten (siehe diverse gerichtsanhägige Causen) und Verhindern (Stichwort: Klimaschutzgesetz, Stichwort Generalstaatsanwalt) geworden.
Sie ist schlicht schon viel zu ange an der Macht, und bleibt die es, etwa in Form einer Neuauflage der SPÖVP- Koalition, wird das auch den Höhenflug der FPÖ nicht verhindern, im schlimmsten Fall wird dadurch nur eine FPÖ- Alleinregierung heran.
Für mich muss dieses Jahr jedenfalls eines Priorität haben: die Volkspartei darf nicht wieder Teil der Regierung sein, es wird nach 37 auf der Regierungsbank Zeit für einige Jahre in der Opposition. Hoffentlich wandelt sie sich von der “manierlichen FPÖ” wieder zu einer verantwortungsbewussten christlich-konservativen, verantwortungsbewussten Partei, die nicht nur auf ihre und die Vorteile ihrer Klientel schaut. Denn diese ÖVP wird schmerzlich vermisst.
Ob die Freiheitlichen in die Regierung kommen oder nicht, ist für mich mittlerweile zweitrangig. Jedenfalls haben sie ja in der Vergangeit bewiesen, dass sie es nicht können, und ich wäre guter Hoffnung, dass sie sich wegen Unfähigkeit bald wieder selbst in die Luft sprengen.