Eigentlich war es ja zu erwarten, nach den vergangenen Wahldebakel der SPÖ: Migration und Integration werden Thema in der Partei. Es sind Forderungen zu hören, dass die Partei einen “Kurswechsel” einleiten soll, einen eindeutigeren Kurs fahren soll. Wer zwischen den Zeilen liest, weiß: zumindest Teile der SPÖ setzen zum Versuch an, die FPÖ rechts zu überholen.
Und sie werden, nein müssen scheitern. Denn: wie auch immer ein solcher restriktiverer Kurs aussehen könnte, die FPÖ wird einfach mit noch härteren vorpreschen, siehe zB die absurde Idee der “Ausländerkrankenversicherung”, die auch nur halbwegs verantwortungsvolle Politiker nie umsetzen könnten. Außerdem: wenn ich was gegen “Ausländer” hätte, ginge ich nicht zum Schmiedl (SPÖ) sondern gleich zum Schmied.
Was nach wie vor fehlt, ist eine ehrliche, vorurteilsfreie Diskussion zum Themenkomplex, doch die traut sich auch die SPÖ nicht zu führen, oder es fehlen einfach entsprechende Personen, die diese führen könnten – was angesichts von SPÖ- Vertretern wie Faymann oder Laura Rudasch auch nicht ganz ausgeschlosen werden kann.
Es wäre höchst an der Zeit, das ein Dialog geführt wird, in dem Menschen mit Migrationhintergrund nicht bloß in Zusammenhang mit Krimialität oder Arbeitsplatzverlust vorkommen, sondern in dem ohne Vorurteile über positive und negative Aspekte, Chancen und Risiken von Integration diskutiert wird.
Die SPÖ, aber zu einem Gutteil auch die Grünen, haben aber dieses Themenfeld den Hetzern und selbsternannten “Law and Order” – Verfechtern, ob sie jetzt Maria Fekter, HC Strache, Kronen Zeitung oder “Österreich” heißen mögen, überlassen. Oder sie reagieren maximal auf die Hetze (siehe der FP-“Exiljuden”- Sager in Vorarlberg) anstatt zu agieren.
Will die SPÖ in Zukunft wieder Wahlen gewinnen so wird sie – unter anderem – jedenfalls klare Ansagen bezüglich Migration und Integration machen müssen, und das heißt aus meiner Sicht keinesfalls sich dem rechten Geheul über “Asylmissbrauch” und “Ausländerkriminalität” anzuschließen.