Jun 112009
 

Man kann es vielerorts im Web bereits lesen:

Im Web hat sich einen Initiative gebildet, die am 18. Juni ab 19 Uhr eine Lichterkette ums Parlament bilden will, um ein Zeichen für Zivilcourage und gegen die immer aggressiver werdenden rechten Umtriebe in Österreich zu setzen.

Das ist durchaus ehrenwert und zu unterstützen, ist aber leider viel zu wenig, ja trägt im schlimmsten Fall vielleicht nur zur Gewissenberuhigung der Teilnehmenden bei. Schon anno 1993 gab es das berühmte Lichtermeer gegen den damals herrschenden Ton der FPÖ- Ton gegen MigrantInnen im Zuge ihres “Österreich zuerst”- Volksbegehrens. Über 300.000 Tausend Menschen waren damals auf der Straße. Und rückblickend hat es gar nichts gebracht: die FPÖ gewinnt bei jeder Wahl mehr Wählerstimmen, ist dabei im Ton aggressiver als je zuvor. Rechtsextreme können oft ungehindert an öffentlichen Plätzen demonstrieren oder haben im Parlament wichtige Funktionen inne. Gedenkveranstaltungen werden von Neonazis gestört. Das Geschwür des Rechtspopulismus ist bis in die (ehemaligen) Großparteien vorgedrungen – die Politik von “Schottermitzi” BMI Maria Fekter ist nur ein Beispiel dafür.

Heute ist teilweise- beispielsweise im Asylbereich – was 1993 noch FP- Forderungen waren bereits Gesetz.

Eine Lichterkette wird nicht einmal mittelfristig etwas bewirken können, das einzige, was wirklich helfen würde, wäre eine breite Diskussion über all die Themen, bei denen SPÖ/ÖVP leider viel zu oft der FPÖ das Wort überlassen: bei Migration, Arbeit und Integration.

Dennoch will ich aller ermuntern, an der Lichterkette teilzunehmen, denn es ist besser Zeichen zu setzen als gar nichs zu tun.