Jun 082009
 

Nicht nur in Österreich, ins ganz Europa haben sozialdemokratische bzw. sozialistische Parteien massiv verloren. Sicher sind die Ursachen dafür vielschichtig. Aber vor einer Wahrheit sollte man die SPE nicht verschonen: der sogenannte “Dritte Weg” von Blair, Schröder & Co hat in eine Sackgasse geführt. Viel zu lange hat man den neoliberalen Kurs der Konservativen und Wirtschaftsliberalen nicht nur toleriert, sondern selbst oft tatkräftig unterstützt. Ich erinnere nur daran, dass ein SPÖ- Finanzminister Ferdinand Lacina die Vermögenssteuer abgeschafft hat sie tatkräftig bei der Einführung steuerschonender Stiftungen mitgewirkt hat.  Man könnte auch sagen: die Sozialdemokratie in Europa hat vor der Themenführerschaft der Neoliberalen kapituliert. Der Gusenbauer- Sager von der “solidarischen Hochleistungsgesellschaft” ist mir noch als österreichischer Tiefpunkt in schlechter Erinnerung.

Fakt ist, dass den sozialdemokratischen Parteien die Einführung dieses “Kapitalismus light” nie geglückt ist, im Gegenteil hat sich die Geschwindigkeit der Deregulierung sogar erhöht, Volksvermögen wurde verscherbelt und Sozialabbau, besonders auf Kostend er Ärmsten munter betrieben. Es ist schon eine Ironie der Geschichte, dass diese Entwicklung nicht durch Argumente, sondern dadurch gebremst wurde, dass der Neoliberalismus über seine eigenen Füße gestolpert ist.

Leider fehlt den Sozialdemokraten bisher, wie dem gesamten Linken Spektrum, ein tragfähiger, realistischer und durchsetzbarer Gegenentwurf zu den herrschenden Wirtschaftsverhältnissen – man hat das Gefühl, dass sich sogar “die Sozis” schon auf die ewige “Allmacht des Marktes” verlassen haben, und jetzt unsanft geweckt wurden.

Also können die Konservativen, gestärkt durch den Wähler, jetzt ein bisschen Krisenbewältigung spielen. Und wetten: in wenigen Jahren geht alles munter weiter wie bisher, als hätte es den Crash des Finanzsystems nie gegeben.