Heute, Sonntag den 7.6. sind Wahlen für das Europa- Parlament, und laut Umfragen wollen viele Österreicher gar nicht erst hingehen. Oder sie haben vor, eine der populistischen Parteien FPÖ, BZÖ, HPM, ÖVP oder SPÖ wählen.
Im Wahlkampf ging es um alles mögliche, nur nicht um die Europäische Union, das Europäische Parlament. Und wenn dann in der Tonart “wir gegen die in Brüssel“. Traurig, dass es unsere heimischen Politiker offensichtlich geschafft haben, vielen Österreichern weiszumachen dass es ein Match Österreich vs EU gäbe. Eine möglicher Ursache: Österreichische Politiker beschliessen (in den Ministerräten) auf europäischer Ebene Dinge mit, die sie vor österreichischen Wählen dann nicht verwantworten wollen, und sagen deshalb oft gerne “Brüssel war’s”
Rechtspopulisten aller Länder wollen die heutige Wahl dazu missbrauchen, um Stimmung gegen Brüssel zu machen und sich damit Wählerstimmen und Steuergeld zu erschleichen. Sie könnten damit das einzig direkt demokratisch gewählte EU- Organ weiter schädigen und schwächen. Dabei müsste es viel mehr gestärkt werden, denn es hat, leider de facto oft unter Ausschluss der Öffentlichkeit, schon viele Dinge erwirkt bzw. abgewendet.
Wer hat Schuld daran, dass es offenbar niemand interessiert, was sich im Europaparlament tut? Wie eingangs erwähnt natürlich die heimischen Politiker, die uns Positives als Werk der Österreichischen Regierung, Negatives aber oft als Zwänge, die in Brüssel beschlossen werden, verkaufen wollen.
Zweitens aber muss man den Österreichischen Medien ein journalistisches Versagen vorwerfen. Das man von der “Krone” nichts erwarten kann ausser Polemik, braucht man eigentlich nicht zu erwähnen. Aber auch dem ORF muss man vorwerfen, dass er Europäische Politik bis vielleicht 8 Wochen vor der Wahl links liegen liess. Warum gibt’s nicht in der ZIB1 zumindest einmal in der Woche einen Bericht über Anträge und Beschlussfassungen im EU- Parlament? Wo bleibt ein wöchentliches “Hohes Haus” dassich speziell mit dem Parlament befasst? 8 Wochen vor der Wahl damit zu beginnen, Interesse zu heucheln, indem man einige “Hohes Haus spezial”- Sendungen lanciert und eine eigene Internetseite gestaltet ist ein wenig spät.
Diversen österreichischen Printmedien sollte man ebenfalls die Frage stellen, ob man statt den x-ten Fiona- Interviews oder dem hundertsten Haider- Coverfoto nicht besser Europathemen anschneiden sollte.
Aber auch das Europaparlament selbst hat ist vorzuwerfen, dass sie eine miserable Öffentlichkeitsarbeit leisten, die dringend verbessert gehört.
Trotz all dieser Deffizite möchte ich den Werten Blog- Leser eindringlich bitten, heute zur Europawahl zu gehen, und eine Entscheidungen zu treffen, bei der sowohl Hirn als auch Herz eine Rolle spielen sollten. Denn für dieses Europa, da gibt es keine Alternative, auch wenn noch vieles verbessert werden muss.