Verhindererpartei ÖVP – diesmal: StVO – Novelle
Stefan Mackovik
Mail an Dr. Ferry Maier, Thema: Blockade der ÖVP in der Verkehrspolitik.
Österreich
„Abschalten jetzt!“ ist zu wenig.
Es war nach dem verheerenden Erdbeben und den bis dato andauernden massiven Problemen in japanischen AKWs zu erwarten: überall scheint plötzlich wieder die Sonne: – „Atomkraft, nein Danke“ heißt es…
Warum wir uns stark machen sollten.
Am Samstag, den 19.5.2010 ruft "Machen wir uns stark" am Heldenplatz ab 18 Uhr zur Manifestation auf, warum ich teilnehmen werde, die Initiative aber dennoch zu kritisieren ist.
Die Post bringt allen was. Viel zu oft Ärger.
Noch ist die Österreichs Post ein staatliches Monopol, das wäre an sich nicht Verwerfliches, würde sie sich nicht all zu sehr wie ein solches - im schlechtesten Sinne - verhalten.
Ratingagenturokratie
"Ratingagenturen" bestimmen nach wie vor die Handlungen von Regierungen in der Wirtschaftskrise, und die Europäische Union bekleckert sich angesichts der "Griechenland- Krise" nicht gerade mit Rum.
Österreichs erbämliche Bilanz bei der Entwicklungshilfe
Österreich hat seine Entwicklungshilfeausgaben 2009 so stark wie kein anderes Land - doch wer, wie ÖVP und FPÖ keine Zuwanderung will, müsste eigentlich die Ausgaben massiv ausweiten.
10 Jahre schwarzblaue „Wende“ – was hat sie verändert?
Vor 10 Jahren hat uns Wolfgang Schüssel Schwarzblau eingebrockt - wie hat sich dieses Land seither verändert?
Warum ein eigenes Ressort für Migration notwendig ist
Warum ein "Ministerium für Migration und Integration" notwendig ist
Rechts überholen?
Nach den massiven Wahlverlusten wird in der SPÖ der Ruf nach einer restriktiveren Migrationspolitik laut - warum die Partei diesem nicht folgen sollte.
Überstunden vs Arbeitsplätze
Die Grünen fordern die 35 Stunden- Woche, mit dem Wegfall von Überstunden könnten tausende neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Ist die Forderung sinnvoill?