{"id":980,"date":"2012-04-10T22:08:42","date_gmt":"2012-04-10T20:08:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.crazybird.net\/?p=980"},"modified":"2012-04-10T22:08:42","modified_gmt":"2012-04-10T20:08:42","slug":"ist-die-piratenpartei-die-losung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.crazybird.net\/?p=980","title":{"rendered":"Ist die „Piratenpartei“ die L\u00f6sung?"},"content":{"rendered":"

Alternative politische Parteien und Bewegungen wie die Piratenpartei, die \u00f6sterreichische „Onlinepartei<\/a>“ \u00a0oder die Initiative „\u00d6sterreich spricht“ sind aktuell – sp\u00e4testens mit der \u00dcberraschungserfolg der „Piraten“im Saarland<\/a> – \u00a0im Fokus der medialen Berichterstattung und der \u00f6ffentlichen Diskussion.<\/p>\n

Die Frage ist: sind oder bieten diese Parteien wirklich die Antworten auf die Probleme, mit denen unser demokratisches System zu k\u00e4mpfen hat? Festhalten ist zun\u00e4chst, dass grunds\u00e4tzlich jedes politisches Engagement in diesem Land und in ganz Europa zu begr\u00fc\u00dfen ist. Viel zu viele in der Bev\u00f6lkerung haben entweder die Hoffnung aufgegeben, dass sich etwas zum Positiven \u00e4ndern k\u00f6nnte, und viel zu wenige werden selbst aktiv, um zumindest Ver\u00e4nderung zu versuchen.<\/p>\n

Bemerkenswert an den aktuellen Entwicklungen f\u00fcr mich weiter: w\u00e4hrend bis vor Kurzem politische Arbeit innerhalb von Parteien als v\u00f6llig uninteressant und gestrig galt und man\/frau sich innerhalb\u00a0 von zivil-gesellschaftlichen Gruppierungen wie ATTAC, Greenpeace oder SOS Mitmensch organisierte, haben zumindest einige das etwas angestaubte Vehikel „Partei“ f\u00fcr sich entdeckt. Vielleicht auch, weil ATTAC & Co h\u00f6chstens indirekt auf Politik und Gesetzgebung einwirken k\u00f6nnen (und aus meiner Sicht bisher damit viel zu wenig Erfolg hatten), die Umsetzung von Politik aber nach wie vor im Parlament passiert?<\/p>\n

Die\u00a0 \u00f6sterreichische Piratenpartei, die formell schon seit 2006 existiert<\/a>, wird erst jetzt von einer breiteren \u00d6ffentlichkeit wahrgenommen. Das empfinde ich pers\u00f6nlich nicht als verwunderlich, war sie doch bis vor Kurzem eine reine „Single issue“ – Partei zum Thema „B\u00fcrgerrechte im Internet“. Mir als „Heavy User“ des Internets sind Themen wie Informationsfreiheit oder\u00a0 Privatsph\u00e4re im Internet zwar wichtig – allerdings nicht wichtig genug, deshalb eine Partei zu w\u00e4hlen, die sich fast ausschlie\u00dflich auf diese spezialisiert hat. F\u00fcr eben so essentiell halte ich beispielsweise soziale Gerechtigkeit, eine Reform des Bildungssystems oder oder auch Umwelt- und Klimaschutz. Zwar haben die „Piraten“ mittlerweile begonnen, sich mit manchen dieser Themen zu besch\u00e4ftigen. Die Kompetenz, glaubhaft f\u00fcr diese Dinge einzutreten spreche ich ihnen aber derzeit noch ab.<\/p>\n

Die Existenz der „Piraten“wird im Netz macherorts geradezu frenetisch bejubelt, und auch wenn ich damals noch zu jung war, so kann ich mir gut ausmalen, dass auch \u00e4hnlicher Enthusiasmus bei der Gr\u00fcndung der „Gr\u00fcnen“ vor knapp 25 Jahren geherrscht haben k\u00f6nnte. Wohl nicht wenige derjenigen, die sich heute bei den „Piraten“ engagieren tun dies, so stelle ich mir das zumindest vor, weil sie die „Gr\u00fcnen“ nur mehr als „stinknormale Partei“ wahrnehmen, die sich von den anderen „Altparteien“ nur marginal unterscheidet. Tats\u00e4chlich wirken sie auch auf mich als\u00a0bekennenden\u00a0W\u00e4hler viel zu oft verkrampft. Um es etwas polemisch zu sagen:\u00a0 auf dem\u00a0Altar\u00a0der Political Correctness\u00a0 wird viel zu h\u00e4ufig der Spa\u00df und die Lebenslustigkeit geopfert.<\/p>\n

Diese Spie\u00dfigkeit fehlt den“Piraten“ wohl noch. Sie wirken dagegen unkonventionell, frisch und „chaotisch“. Da sie zwangsl\u00e4ufig noch nicht im politischen System (innerhalb des Parlaments) verankert sind, werden sie als Antwort auf verkn\u00f6cherte „BerufspolitikerInnen“ gesehen, die mittlerweile ja h\u00e4ufig pauschal entweder f\u00fcr korrupt oder unf\u00e4hig\u00a0 gehalten werden.<\/p>\n

Klar ist aber auch, dass mittelfristig auch die Piratenpartei professioneller werden muss, will sie politisch \u00fcberleben, und noch wichtiger: politisch etwas bewegen – und damit w\u00fcrde sie auch zwangsl\u00e4ufig etwas weniger „sexy“ werden.<\/p>\n

Auch wenn ich derzeit skeptisch bin, ob es die „Piraten“ als neue politische Kraft langfristig in der Parteienlandschaft braucht, so liefern sie dennoch wichtige Ideen und Impulse f\u00fcr Demokratie in Europa und \u00d6sterreich und in den bestehenden etablierten Parteien. So werden Konzepte wie Liquid Feedback<\/a> und andere Formen der Partizipation durch sie entweder erprobt oder gar entwickelt. Bleibt zu hoffen, dass auch andere Parteien sich diesen neuen Konzepten \u00f6ffnen, oder durch den Erfolg neuer konstruktiver politischer Kr\u00e4fte gen\u00f6tigt sehen, Ver\u00e4nderungen in ihren Strukturen st\u00e4rker zuzulassen.<\/p>\n

Sollten die „Piraten“ wider meinen Erwartungen doch zu einer ernsthaften, thematisch breiter aufgestellten, Partei werden so w\u00fcrde ich mir nur eines w\u00fcnschen: einen konstruktiveren Namen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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