{"id":6497,"date":"2024-02-05T11:39:25","date_gmt":"2024-02-05T10:39:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.crazybird.net\/?p=6497"},"modified":"2026-02-01T14:23:34","modified_gmt":"2026-02-01T13:23:34","slug":"nein-zur-oevp-regierungsbeteiligung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.crazybird.net\/?p=6497","title":{"rendered":"Nein zur \u00d6VP- Regierungsbeteiligung."},"content":{"rendered":"\n

Meinen letzten Post habe ich vor 5 Jahren mit den Worten „Das Gespenst namens \u201cFP\u00d6\u201d k\u00f6nnte so lange weiter geistern, bis es endlich auch nachhaltig politisch entzaubert wird.“<\/em> beschlossen.
Heute wissen wir, dass niemandem gelungen ist, das „Gespenst“ zu entzaubern.

Sebastian Kurz, der eine zeitlang als „Strache mit Manieren“ vieler W\u00e4hler an sich ziehen konnte, ist mittlerweile genauso Geschichte wie Strache. Die \u00d6VP hat nach den Skandalen, die durch die „Causa Schmid“ aufgeflogen sind, massiv an W\u00e4hlerzuspruch verloren. Und die FP\u00d6 erlebt mit einem ihrer bisher uncharismatischsten „F\u00fchrer“ in der Geschichte – Herbert Kickl – einen neuen H\u00f6henflug bei den Umfragen.
Und wieder rufen viele Kommentartor:innen, Aktivist:innen und auch diverse Parteien wie die \u00d6VP – wenig glaubw\u00fcrdig angesichts diverser Koalitionen mit den Freiheitlichen in Bund und L\u00e4ndern – sowie auch die SP\u00d6 wiedereinmal „Kickl verhindern!“
Diesem Ruf kann ich dieses Mal, 24 nachdem ich durch die Proteste vor nunmehr 24 Jahren nicht mehr vorbehaltlos folgen.<\/p>\n\n\n\n

Selbstverst\u00e4ndlich: auch heute noch ist f\u00fcr mich ein Herbert Kickl an der Spitze des Landes unvorstellbar. Aber genauso unvorstellbar ist f\u00fcr mich, was jetzt viele als m\u00f6gliche Alternative nach den Wahlen wieder fordern: eine Koalition aus Rot und Schwarz.<\/p>\n\n\n\n

Denn diese Regierungsform wird keine Probleme (mehr) l\u00f6sen, aus dem einfachen Grund, weil mit der \u00d6VP kein Staat zu machen ist. Diese Partei, die nunmehr seit 1987(!) ohne Unterbrechung in der Regierung sitzt hat sich in dieser Zeit n\u00e4mlich nicht zum besseren ver\u00e4ndert. Ehemals verantwortungsbewusst und staatstragend ist sie heute nur mehr eine Partei von Korruptionisten (siehe diverse gerichtsanh\u00e4gige Causen) und Verhindern (Stichwort: Klimaschutzgesetz, Stichwort Generalstaatsanwalt) geworden.<\/p>\n\n\n\n

Sie ist schlicht schon viel zu ange an der Macht, und bleibt die es, etwa in Form einer Neuauflage der SP\u00d6VP- Koalition, wird das auch den H\u00f6henflug der FP\u00d6 nicht verhindern, im schlimmsten Fall wird dadurch nur eine FP\u00d6- Alleinregierung heran.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr mich muss dieses Jahr jedenfalls eines Priorit\u00e4t haben: die Volkspartei darf nicht wieder Teil der Regierung sein, es wird nach 37 auf der Regierungsbank Zeit f\u00fcr einige Jahre in der Opposition. Hoffentlich wandelt sie sich von der „manierlichen FP\u00d6“ wieder zu einer verantwortungsbewussten christlich-konservativen, verantwortungsbewussten Partei, die nicht nur auf ihre und die Vorteile ihrer Klientel schaut. Denn diese \u00d6VP wird schmerzlich vermisst.<\/p>\n\n\n\n

Ob die Freiheitlichen in die Regierung kommen oder nicht, ist f\u00fcr mich mittlerweile zweitrangig. Jedenfalls haben sie ja in der Vergangeit bewiesen, dass sie es nicht k\u00f6nnen, und ich w\u00e4re guter Hoffnung, dass sie sich wegen Unf\u00e4higkeit bald wieder selbst in die Luft sprengen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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