{"id":6254,"date":"2017-11-23T23:07:19","date_gmt":"2017-11-23T22:07:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.crazybird.net\/?p=6254"},"modified":"2017-11-23T23:07:19","modified_gmt":"2017-11-23T22:07:19","slug":"2017-ist-nicht-2000-demonstrieren-gegen-tuerkisblau-ist-zu-wenig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.crazybird.net\/?p=6254","title":{"rendered":"2017 ist nicht 2000 – Demonstrieren gegen T\u00fcrkisblau ist zu wenig."},"content":{"rendered":"
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T\u00fcrkisblau wird sich wenig von Sch\u00fcssels Schwarzblau\u00a0 unterscheiden<\/figcaption><\/figure>\n

Beginnend mit dem Februar 2000 demonstrierten Tausende gegen die Regierungsbeteiligung der rechtsextremen FP\u00d6. Der ORF Wien<\/a> besch\u00e4ftigte sich vor Kurzem mit der Frage, warum gegen die – wahrscheinliche – neuerliche Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen viel weniger demonstriert wird als damals. Die bisher gr\u00f6\u00dfte Kundgebung seit der Wahl war eine „Lichterkette“ rund ums Regierungsviertel am 15. November. Die Anzahl der TeilnehmerInnen war mit gesch\u00e4tzten 10.000 auch weit geringer als in den\u00a0 „Wendejahren“<\/p>\n

Die Situation, in der sich das Land befindet derzeit befindet, ist auch in vielen Dingen nicht mit der von 2000 vergleichbar. F\u00fcr die Wahl im Jahr 2017 habe ich von Anfang an damit gerechnet, dass die FP\u00d6 an einer Regierung beteiligt sein w\u00fcrde. Die einzige Frage, die ich mir stellte war, ob sie mit Hilfe von Rot oder mit Schwarz\/T\u00fcrkis an die Macht kommen w\u00fcrden.<\/p>\n

Das Rennen hat dann die kurz’sche \u00d6VP gemacht, in dem sie FP\u00d6- Positionen 1:1 kopierte. Die Strategie der SP\u00d6, mit einem ihrer wichtigsten Themen, der Verteilungsgerechtigkeit zu punkten ging nicht auf, beziehungsweise wurde nat\u00fcrlich durch die „Silberstein- Aff\u00e4re“ konterkariert<\/p>\n

Was die politischen Inhalte betrifft, muss gesagt werden, dass sich \u00d6VP und SP\u00d6 nicht erst in der letzten Legislaturperiode immer mehr an FP\u00d6- Positionen angen\u00e4hert haben. Ich erinnere da an das populistische Verh\u00fcllungsverbot,<\/a> dass die SPVP – Koalition beschloss,\u00a0 die peinliche Diskussion \u00fcber die Aufnahme von 50 minderj\u00e4hrigen Fl\u00fcchtlingen<\/a> oder die Forderung der Schlie\u00dfung der Brenner- Grenze, mit der sich SP- Doskozil und VP- Kurz gegenseitig \u00fcberbieten wollten und die f\u00fcr Verstimmung mit Italien sorgte.<\/p>\n

So gesehen beherrscht die FP\u00d6 schon lange gro\u00dfe Teile der \u00f6sterreichischen Politik, beispielsweise sind etwa viele der Forderungen aus dem „\u00d6sterreich zuerst“ – Volksbegehren<\/a> der FP\u00d6, das 1992 noch f\u00fcr Massenproteste sorgte, mittlerweile l\u00e4ngst Gesetz. Die FP\u00d6 hat also mit daf\u00fcr gesorgt, dass die Republik die realpolitisch nach rechts ger\u00fcckt ist.<\/p>\n

Jetzt wird die FP\u00d6 also nicht nur den Diskurs vor sich hertreiben sondern demn\u00e4chst auch Regierungs\u00e4mter besetzen. Dagegen werden wird wieder demonstriert werden, aber es werden l\u00e4ngst nicht so viele wie anno 2000. Denn damals hat Wolfgang Sch\u00fcssel ein Wahlversprechen gebrochen, um an die Macht zu kommen. Er \u00fcberrumpelte das Land, indem er scheinbar \u00fcber Nacht mit den Freiheitlichen einen Koalitionspakt pr\u00e4sentierte. Und damit war der „antifaschistische Schutzwall“, der bis dahin eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen verhinderte, gebrochen. Dieser wird auch – ob man das gut findet oder nicht – auch nie wieder errichtet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

2017 hat die Volkspartei mit freiheitlichen Positionen den ersten Platz bei der Wahl errungen, es kommt daher auch nicht sehr \u00fcberraschend, dass sie mit jener Partei koalieren will, mit der sie meisten inhaltlichen Positionen teilt.<\/p>\n

Fast 58 Prozent derjenigen, die von Ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben, \u00e4u\u00dferten damit ihren Wunsch nach einer neoliberalen, rechts-rechten Regierung. Eine Mehrheit will also (wieder) eine rassistische, arbeitnehmerfeindliche Politik des Sozialabbaus und der Korruption. Diese wird sie mit ziemlicher Sicherheit auch bekommen.Jedes Volk bekommt eben die Regierung, die es verdient.<\/p>\n

Gegen einiges, was T\u00fcrkisblau plant werde ich wohl wieder auf die Stra\u00dfe gehen, aber sicher nicht mehr in der H\u00e4ufigkeit und mit dem Elan, mit dem ich es von 2000 – 2006 getan habe. Das hei\u00dft aber nicht, dass ich resigniere. Vielmehr halte ich es f\u00fcr wichtiger, diesmal\u00a0 konstruktiv am Aufbau bzw. der St\u00e4rkung einer progressiven Alternative zum t\u00fcrkisschwarzblauen Modell mitzuarbeiten. Das ist mit Sicherheit erfolgversprechender als w\u00f6chentlich auf die Stra\u00dfe zu gehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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