Viele Griechen haben bei den vergangen Wahlen die linke „Syriza“ gew\u00e4hlt, in der Hoffnung, dass diese Partei etwas gegen die – vor allem in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht – katastrophalen Zust\u00e4nde im Land unternehmen k\u00f6nnte. Gehofft hat aber nicht nur die griechische Bev\u00f6lkerung, sondern auch viele Menschen in Europa, dass es dem linken B\u00fcndnis gelingen w\u00fcrde, ein Umdenken in der Wirtschafts- und Sozialpolitik des Kontinents anzustossen und endlich vom dogmatischen Sparwahn und der in Europa selbst nach der Krise von 2008 nach wie vor herrschenden\u00a0Ideologie des Neoliberalismus abzur\u00fccken.<\/p>\n
Was sich in den vergangen Wochen Tagen und Wochen in Sachen Griechenland abgespielt hat, best\u00e4rkt aber die Hoffnung auf ein „anderes Europa“ nicht gerade. W\u00e4hrend Premierminister<\/span> Tsipras‘ Entschluss, ein Referendum \u00fcber das Spardiktat der Euro- L\u00e4nder abzuhalten, ein mutiger war, und das Ergebnis wunderbar eindeutig ausfiel, ist die 180 Grad – Kehrtwende des Syriza- Vorsitzenden, die er binnen kurzer Zeit bis zum 13. Juli vollzogen hat, in keiner Weise mehr zu begreifen. Erst die Zukunft zeigen, was am Wochenende vor diesem 13. Juli zu diesem Schwenk gef\u00fchrt hat. Denn die „Einigung“, die jetzt zustande kam beinhaltet genau wieder jene Ma\u00dfnahmen, gegen die sich das Griechische Volk am 6. Juli mit \u00fcber 61 Prozent ausgesprochen hat. Ein Premier, der \u00a0gegen einen so explizit formulierten Wunsch handelt, ist aus meiner Sicht r\u00fccktrittsreif.<\/p>\n Der Schaden, die die Handlungsweise Tsipras‘ angerichtet hat, l\u00e4sst sich derzeit noch schwer absch\u00e4tzen. Zun\u00e4chst w\u00e4ren da nat\u00fcrlich die Auswirkungen auf Bev\u00f6lkerung und Wirtschaft zu betrachten. Noch sind Details \u00fcber das Abkommen zwar rar – dem Vernehmen nach\u00a0 sind die geforderten Ma\u00dfnahmen aber teilweise sogar h\u00e4rter denn je zuvor. Bereits bekannt ist die geplante Privatsierung von Staatsverm\u00f6gen<\/a> , die unter den gegeben Umst\u00e4nden wohl nur Schleuderpreise am Markt lukrieren wird, sowie die Erh\u00f6hung der Mehrwehrtssteuer. beides verhei\u00dft jedenfalls nichts Gutes.<\/p>\n Auch all jene, die auf ein langsames Umdenken in der europ\u00e4ischen Wirtschafts- und Sozialpoltik, weg von Austerit\u00e4t und Sozialabbau hin zu Ma\u00dfnahmen zu sinn- und ma\u00dfvollem Sparen, mehr sozialer Gerechtigkeit und Ankurbelung der Wirtschaft gehofft hatten, sind wohl jetzt desillusioniert. Gerade die europ\u00e4ische Linke, die bisher „ein anderes Europa\u00a0 ist m\u00f6glich“ (ich glaube trotzdem noch daran)\u00a0 zu Ihrem Motto erkoren hat, k\u00f6nnte sich nun diskreditiert haben. Diesbez\u00fcglich darf man gespannt auf den Ausgang der Wahlen im kommenden Herbst in Spanien und dem Abschneiden von Podemos sein.<\/p>\n Zur Rolle deutscher Politiker (und Medien) in der „Griechenlandkrise“ m\u00f6chte ich gar nicht zu viel Platz verschwenden, denn die Gefahr, dabei ausf\u00e4llig zu werden, ist zu hoch. Das Wort „verachtenswert“ trifft es wohl am Ehesten. W\u00e4re man mit „den Deutschen“ nach dem Zweiten Weltkrieg so verfahren, wie sie es jetzt mit Griechenland gemacht hatten, w\u00fcrden die Geschichtsb\u00fccher heute mit Sicherheit bereits von einem Dritten berichten.<\/p>\n