{"id":309,"date":"2011-02-10T18:00:57","date_gmt":"2011-02-10T17:00:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.crazybird.net\/?p=309"},"modified":"2011-02-10T18:00:57","modified_gmt":"2011-02-10T17:00:57","slug":"die-neutralitatsluge","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.crazybird.net\/?p=309","title":{"rendered":"Die Neutralit\u00e4tsl\u00fcge"},"content":{"rendered":"

Es gibt einige Themen in \u00d6sterreich, bei denen man offensichtlich die \u00d6ffentlichkeit des Landes behandelt muss, als w\u00e4re sie ein schwer traumatisierter Patient in psychologischer Behandlung. Eines dieser Themen ist die „Neutralit\u00e4t“. Gut Erinnerung ist da noch die Emp\u00f6rung, die der ehemalige Bundeskanzler Sch\u00fcssel mit seinem Vergleich von Mozartkugel und der Neutralit\u00e4t ausl\u00f6ste. Aktuell hat sich jetzt der SP\u00d6-\u00a0 EU-Abgeordnete Swoboda mit einer unbedachten Aussage zur NATO in die Nesseln gesetzt<\/a>. Sinngem\u00e4\u00df meinte er da, dass er sich einen NATO- Beitritt \u00d6sterreichs in einigen Jahren vorstellen k\u00f6nne. Das rief nat\u00fcrlich selbtsverst\u00e4ndlich die Neutralit\u00e4tsh\u00fcter anderer Parteien auf den Plan: so sieht FP- Strache die aktuelle Wehrdienstdebatte unter dem Gesichtspunkt, dass Heer „NATO- fit“ zu machen, und Peter Pilz von den Gr\u00fcnen will, dass sich „Die Gr\u00fcnen […] f\u00fcr eine moderne europ\u00e4ische Interpretation der Neutralit\u00e4t einsetzen\u201c.<\/p>\n

Dabei gehen aus meiner Sicht beide von einer falschen Annahme aus, n\u00e4mlich: die Neutralit\u00e4t w\u00fcrde noch existieren. Rein rechtlich und formal stimmt das, aber realpolitisch stimmt das schon lange nicht mehr. Wenn man es ehrlich zugibt, dann ist dieses Land sp\u00e4testens mit dem EU- Betritt nicht mehr neutral. Und das halte ich keineswegs f\u00fcr eine schlimme Sache, denn die Neutralit\u00e4t war zu Beginn der zweiten Republik einfach Bedingung f\u00fcr deren Unabh\u00e4ngigkeit, und hatte wohl auch im Zeitalter des Kalten Krieges, inmitten zweier Gesellschaftssysteme seine Berechtigung.<\/p>\n

Heute sind wir inmitten „befreundeter Staaten“, au\u00dferdem gibt es sp\u00e4testens seit dem Abgang von Kreisky keine aktive Neutralit\u00e4tspolitik mehr, und anderes als die Schweiz sind wir – was ich gut finde – auch nicht bereit – Unmengen an Geld in die R\u00fcstung zu stecken, was eigentlich Vorraussetzung f\u00fcr ein „wirklich“ neutrales Land sein m\u00fcsste. Stattdessen baut die \u00f6sterreichische Poltik wohl auf „Hilfe von au\u00dfen“ im Krisenfall. So gesehen hatte r\u00fcckblickend Sch\u00fcssel irgendwie dorch recht: die Neutralit\u00e4t ist Teil der \u00f6sterreichischen Folklore geworden, wie Maib\u00e4ume und Almauftriebe oder Silvester mit der Pummerin. Mit Leben gef\u00fcllt ist die H\u00fclle „Neutralit\u00e4t“ schon lange nicht mehr.<\/p>\n

Zeit, seine Rolle in der Welt neu zu definieren – im Gegensatz zu Swoboda bin ich aber nicht der Meinung, dass ein NATO- Beitritt eine Option ist, denn das B\u00fcndnis hat schon seit Jahren genauso seine Daseinsberechtigung verloren wie die \u00f6sterreichische Neutralit\u00e4t und sollte besser heute als morgen abgeschafft werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wiedereinmal hat es ein Politiker gewagt, ans Thema Neutralit\u00e4t anzustreifen – das rief nat\u00fcrlich die selbsternannten Neutralit\u00e4tsh\u00fcter auf den Plan.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[69,71,90,105,176,180,203,260],"class_list":["post-309","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-eu","tag-europa","tag-fpo","tag-grune","tag-nato","tag-neutralitat","tag-peter-pilz","tag-spo"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/309","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=309"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/309\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=309"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=309"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=309"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}