Die Wahl ist geschlagen, Strache hat gewonnen, leider mehr als ich bef\u00fcrchtet habe. Rot verliert, braucht sich aber keine Sorgen um das Amt des B\u00fcrgermeisters zu machen. Und auch gr\u00fcn scheint einen Plafond erreicht zu haben, w\u00e4hrend sich die Gr\u00fcnen in Deutschland Gedanken \u00fcber eine Kanzlerschaft machen d\u00fcrfen.<\/p>\n
Warum das Wahlergebnis ausschaut wie es ausschaut, dar\u00fcber wird wohl – wieder einmal – in den n\u00e4chsten Wochen und Monaten au\u00dfer-, und auch innerhalb der Parteien ausf\u00fchrlich beraten und diskutiert werden. Ich bin skeptisch, dass man aufgrund der Ergebnisse der Ursachenforschung die richtigen Schl\u00fcsse ziehen wird. \u00dcber 27% FP\u00d6 in Wien, das gab es schon einmal, die Antwort der\u00a0 SP\u00d6, aber vor allem der \u00d6VP war ein deutlicher Rechtsruck in den Parteien, haupts\u00e4chlich was die „Ausl\u00e4nderpolitik“ betrifft. Aber weder das, noch die angebliche „Entzauberung“ Haisers, in dem ihn Sch\u00fcssel in die schwarzblaue Regierung holte, konnte die Rechtspopulisten nachhaltig marginalisieren, wie man am letzten Sonntag sehen konnte.<\/p>\n
Ein wahrscheinlicher Grund f\u00fcr das gute Abschneiden des Dritten Lagers ist, dass die Menschen rotschwarze Koalitionen satt haben. Nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, wie sich diese Parteien immer wieder gegenseitig blockieren und notwendige Reformen, wie beispielsweise im Bildungswesen oder in der Sozialpolitik nicht zustande kommen.<\/p>\n
Es wird Zeit, etwas Neues zu probieren: nachdem in Wien die SP\u00d6 eine Koalition mit der FP\u00d6 bereits ausgeschlossen hat, bleiben hier nur mehr zwei M\u00f6glichkeiten \u00fcber: entweder die x. Neuauflage von Rotschwarz, und das mit einer bei den Wahlen sehr deutlich abgewatschten \u00d6VP, oder aber rotgr\u00fcn.<\/p>\n
Ich halte die Variante einer Koalition aus SP\u00d6 und den Gr\u00fcnen f\u00fcr die bessere Variante, und das nicht nur aus pers\u00f6nlichen, emotionalen Gr\u00fcnden, oder weil es, wie Robert Misik in seinem Blog<\/a> schreibt\u00a0 „[…]einfach eine moderne Ansage f\u00fcr eine urbane Metropole[…] w\u00e4re. Sondern auch aus ganz pragamtischen Gr\u00fcnden.<\/p>\n Erstens w\u00e4re eine neuerliche rotschwarze Koalition zwar die bequemere Variante f\u00fcr die SP\u00d6, aber wohl auch eine, die die Gefahr in sich birgt, dass damit Strache 2015 tats\u00e4chlich Wiens B\u00fcrgermeister werden k\u00f6nnte.\u00a0 Denn SP\u00d6 und \u00d6VP haben in der Vergangenheit oft genug bewiesen, dass sie nicht f\u00e4hig sind, die Art, in der sie zusammenarbeiten, nicht grundlegend \u00e4ndern k\u00f6nnen – Blockade und „\u00f6sterreichische“ – sprich: halbherzige L\u00f6sungen sind damit vorprogrammiert.<\/p>\n Zweitens haben die Gr\u00fcnen in den vergangenen Jahren bewiesen, dass sie in Wien mit der SP\u00d6 zusammenarbeiten k\u00f6nnen – beispielsweise bei den „33 rot-gr\u00fcnen Projekten“<\/a>.Im Gegensatz dazu hat sich die \u00d6VP – vor allem auf Bundesebene – haupts\u00e4chlich durch Blockade sinnvoller Ideen oder Klientelpolitik hervorgetan. Gerade auch hier haben die Gr\u00fcnen auch einen Vorteil, denn sie haben keine gro\u00dfen (Vorfeld-) Organisationen, auf die sie in dem Masse R\u00fccksicht nehmen m\u00fcssten. Sie w\u00e4ren deshalb auch ein Garant f\u00fcr Kontrolle und Transparenz in der Stadtpolitik.<\/p>\n Jetzt liegt es an B\u00fcrgermeister H\u00e4upl und vor allem an den Gemeinder\u00e4tInnen der SP\u00d6, mutig zu sein, und politisch etwas Neues zu probieren – schwarzblau hatte im Bund seine Chance, warum jetzt nicht rotgr\u00fcn in Wien versuchen?<\/p>\n Das Argument, dass die Gr\u00fcnen eine „Chaostruppe“ w\u00e4ren, das manche SPler gegen rot-gr\u00fcn ins Feld bringen ist \u00fcbrigens ein eher fadenscheiniges: erstens gibt es in jeder Partei Streitereien (zB SP\u00d6 in Graz), zweitens ist auch in der \u00d6VP nach der desastr\u00f6sen Niederlage einiges an Konfliktpotential vorhanden. Und drittens hat die gr\u00fcne Landeskonferenz einstimmig f\u00fcr rot-gr\u00fcn gestimmt<\/a> – ein Zeichen deutliches Zeichen von Einigkeit!<\/p>\n Deshalb: ROT-GR\u00dcN – JETZT!<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Warum jetzt eine rot-gr\u00fcne Koalition in Wien nicht nur w\u00fcnschenswert, sondern auch logisch w\u00e4re.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[90,105,130,196,238,260,311],"class_list":["post-259","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-fpo","tag-grune","tag-koalition","tag-ovp","tag-rotgrun","tag-spo","tag-wien"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/259","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=259"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/259\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=259"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=259"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=259"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}