Am 4. Februar 2010 j\u00e4hrt sich die Angelobung der ersten Schwarz-Blauen Regierung zum\u00a0 zehnten Mal.\u00a0 Selbstverst\u00e4ndlich war und ist das Anlass f\u00fcr Menschen aus unterschiedlichen Lagern zur\u00fcck zu schauen un „Bilanz“ zu ziehen, wie sich dieses Land seither ver\u00e4ndert hat, beziehungsweise was Schwarzblau bewirkt hat.<\/p>\n
Dass der ehemalige „Schweigekanzler“ Wolfgang Sch\u00fcssel im Interview mit der Kleinen Zeitung<\/a> die Zeit positiv sieht, verwundert dabei wenig.<\/p>\n Als ehemaliger „Donertagsdemonstrant“ finde es jedenfalls interessant, nach zehn Jahren zur\u00fcckzuschauen und die Frage zu stellen: was konnten unsere Proteste damals bewirken, und: wie hat sich dieses Land seit 2000 ver\u00e4ndert? Oberstes Ziel war damals jedenfalls immer, die Regierung zu st\u00fcrzen und durch Neuwahlen andere politische Verh\u00e4ltnisse zu bekommen. Umso mehr war dann das Wahlergebnis 2002 f\u00fcr die meisten in der Bewegung ein Schock: da wurde Schl\u00fcssels Politik der verbrannten Erde von W\u00e4hler scheinbar sogar noch belohnt. Das war einfach unbegreifbar – und ist es f\u00fcr mich bis heute noch.<\/p>\n Was hat sich seit der Erstauflage der \u00d6VP- Koalation mit der rechtsextremen Chaostruppe in \u00d6sterreich ver\u00e4ndert?<\/p>\n Allen voran muss ich sagen: mit dem Tabubruch hat sich das (Rechts-)Populismus- Virus, urspr\u00fcnglich von der FP\u00d6 in den 1990er in die Bundespolitik gebracht, rasant verbreitet. Als erstes hat er die Volkspartei befallen. Im Kabinett Sch\u00fcssel I begann man erstmals auf breiter Basis,\u00a0 die Rezepte der Haider-FP\u00d6, n\u00e4mlich Feindbilder zu erzeugen, um von unaugewogenen „Reformen“ abzulenken zum Regierungsstil zu erheben.\u00a0 So wurden abwechseln verschiedene Bev\u00f6lkerungsgruppen herausgegriffen und quasi als „Sch\u00e4dlinge“ der Gesamtgesellschaft dargestellt: egal ob Studierende, Beamte, HausmeiserInnen, Arbeitslose oder MigrantInnen.<\/p>\n Auch die SP\u00d6 blieb vom Virus nicht lange verschont, abseits von polternder Oppositionsrethorik, die eigentlich nie wirklich echt klang (wer erinnert sich noch an das „Kabinett des Lichts“ von Gusenbauer?) stimmte sie etwa in das rechts-konservative Gejohle vom schmarotzenden „Asylanten“ ein und votierte ohne Not 2005 im Parlament f\u00fcr das schwarzblaue Fremdengesetz.<\/p>\n Der Virus ist bis heute in der Politik geblieben und gedeiht dort munter weiter. Jede schwarze Innenministerin scheint ihre Vorg\u00e4ngerin durch noch h\u00e4rte Fremden-, und Asylgesetze \u00fcbertrumpfen zu wollen, um die Stammtische und „Krone“ – Leser zu befriedigen. Die rechte Opposition, wechselweise blau oder orange, schreit dann einfach reflexartig „H\u00e4rter!“ und die Minserialbeamten t\u00fcfteln insgeheim schon wieder an der n\u00e4chsten Versch\u00e4rfung.<\/p>\n Die SP\u00d6 schreibt derweil unterw\u00fcrfige Briefe an den Boulevard, oder, siehe derzeit das Thema Eberau<\/em> im Burgenland – \u00fcbt sich selbst in billiger Hetze. Auf der anderen Seite macht sie grosse Verprechungen, die sie dann schnell wieder fallen l\u00e4sst – mit dem Verweis auf die Tatsache, dass es mit dem (derzeitigen) Koalitionspartner leider nicht gehe.<\/p>\n Von Sch\u00fcssels angeblicher Z\u00e4hmung des dritten Lagers<\/em> ist derweil wenig \u00fcbrig geblieben – ich meine allerdings: eine solche hat nie stattgefunden. Die „Weichsp\u00fcler“ in der Partei hat die FP\u00d6 an eine orange Splittergruppe abgegeben und w\u00e4chst seither wieder munter weiter.\u00a0 Wer geglaubt hatte, dass die Freiheitlichen nicht weiter nach rechts rutschen w\u00fcrden, hat sich dabei get\u00e4uscht: heute lenken Burschenschafter und andere Strammrechte die Geschicke der Partei. Bald k\u00f6nnten sie wieder so gro\u00df werden wie zu Haiders „besten“ Zeiten. Apropos Haider: dem Hetzer weine ich keine Tr\u00e4ne nach, nur hat sich wieder mal bewahrheitet: Es kommt nix besseres nach<\/em> – siehe den Ex-Paintballer HC Strache.<\/p>\n Es freut mich zwar, dass das gerade eben zur FP\u00d6 heimgekehrte ehemaliger K\u00e4rntner BZ\u00d6 – jetzt FPK – derzeit dank Hypo ganz sch\u00f6n in der Schei\u00dfe sitzt, allein mir fehlt ein wenig die Hoffnung, dass der W\u00e4hler – oder gar die Poltik – diese Gestalten absetzen wird. Einstweilen tr\u00e4umt der Ex- Bankbeamte D\u00f6rfler jedenfalls lieber von einer schwarzblauen Neuauflage<\/a> anstatt sich mit den massiven Problemen seines Bundeslandes auseinandersetzen zu wollen.<\/p>\n Dank Sch\u00fcssels Machtrausch anno 2000 ist das Land jedenfalls heute insgesamt nach Rechts gerutscht – vielleicht mit Ausnahme der Gr\u00fcnen, die aber gegen das populistische Geschrei der anderen, nur schwer ankommen.<\/p>\n Wie \u00d6sterreich aus dem Schlamassel wieder rauskommen k\u00f6nnte, darauf habe ich leider auch keine Antwort.<\/p>\n In diesem Sinne: Danke, Wolfgang!<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Vor 10 Jahren hat uns Wolfgang Sch\u00fcssel Schwarzblau eingebrockt – wie hat sich dieses Land seither ver\u00e4ndert?<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[194,196,224,225,244],"class_list":["post-128","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-osterreich","tag-ovp","tag-rechtsextreme","tag-rechtspopulismus","tag-schwarzblau"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/128","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=128"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/128\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=128"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=128"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.crazybird.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=128"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nWar es unser gr\u00f6\u00dfter Verdienst, wie Michael Frank<\/em>, Korrsepondent der S\u00fcddeutschen<\/em> meint, die „Ehre \u00d6sterreichs im Ausland gerettet“ zu haben? F\u00fcr mich w\u00e4re das h\u00f6chstens als kleiner Nebeneffekt zu sehen, aber es war sicher nie oberstes Ziel.<\/p>\n